Privatführung in der "Albertina"

22.06.2016

Über 100 Gäste sind unserer Einladung zur Privatführung in die Ausstellung "Von Chagall bis Malewitsch - Die russischen Avantgarden" in die Albertina gefolgt. Warum es nicht nur eine "Avantgarde", sondern mehrere russische "Avantgarden" gegeben hat, wurde in der knapp einstündigen Führung durch die heurige Hauptausstellung der Albertina intensiv erläutert, erlebt und diskutiert. Der längste Tag des Jahres - es war der 21. Juni - ist mit viel Sonne, Wein und Brot auf der Terrasse der Habsburgischen Prunkräume mit Blick auf den Burggarten ausgeklungen. Manche Gäste wollten nicht nachhause gehen - der Sommerabend sei so schön.

Seminar Versicherungskartellrecht

25.05.2016

Martin Maxl wird am 23. Juni 2016 im ARS-Seminar "Versicherungskartellrecht" zu aktuellen Fragen der kartellrechtlichen Compliance und des Informationsaustausches zwischen Versicherungsunternehmen vortragen. In ihrem aktuellen Bericht an das Europäische Parlament und den Rat vom März 2016 hat die Europäische Kommission zu einer möglichen Verlängerung der kartellrechtlichen EU-Gruppenfreistellungsverordnung festgehalten, dass aus heutiger Sicht eine sektorspezifische Versicherungs-Gruppenfreistellungsverordnung nicht mehr erforderlich sei. Diese und ähnliche Fragen, eingeschlossen Fragen rund um die Zusammenschlusskontrolle von Versicherungsunternehmen und "dawn raids" der Kartellbehörden, werden im Seminar, das Martin Maxl gemeinsam mit Axel Reidlinger halten wird, erörtert werden. 
http://www.ars.at/kategorien/seminar/0/0/versicherungskartellrecht/

In eigener Sache ...

21.04.2016

Wir freuen uns sehr die Gründung der Sozietät MAXL & SPORN Rechtsanwälte bekanntzugeben. Unsere gemeinsame Kanzlei ist in den prächtigen Räumen der Ebendorferstraße 6 in 1010 Wien. Vereint und zuversichtlich in die Zukunft blickend glauben wir, dass eine kleine, feine und international vernetzte Wirtschaftskanzlei den Bedürfnissen unserer Klienten am besten gerecht wird. Wendigkeit, flache Hierarchien und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Partnern und juristischen Mitarbeitern helfen uns und unseren Klienten: Wer schnell hilft, hilft doppelt. Unverändert garantieren wir höchste juristische Qualität. Wir begleiten die meisten unserer Klienten seit vielen Jahren nicht nur als Rechtsanwälte, sondern auch als Vertraute - im Alltag und in Krisensituationen. Unser Zusammenschluss und die Gründung unserer Sozietät sind der richtige Moment, zwischen Tür und Angel innezuhalten und unseren Klienten zu danken. Wir freuen uns auf eine gemeinsame Zukunft!

Martin Maxl & Alexander Sporn

NZZ.at gewinnt UWG-Verfahren

08.03.2016

NZZ.at hat das von vormagazin ges.m.b.h. angestrengte Verfahren wegen angeblicher Verletzung von Vorschriften des Gesetzes über den Unlauteren Wettbewerb (UWG) rechtskräftig gewonnen. NZZ.at, eine Tochtergesellschaft der Neuen Zürcher Zeitung AG, wurde im Verfahren von Martin Maxl vertreten. NZZ.at hatte auf ihrer Website berichtet, dass die vormagazin ges.m.b.h., die Medieninhaberin und Herausgeberin des "Vormagazins", die Kennzeichnungspflicht für entgeltliche Werbung (§ 26 MedienG) verletzt hat. Da die vormagazin ges.m.b.h. zu diesem Vorwurf im Vorfeld der NZZ.at-Recherchen nicht Stellung nehmen wollte, hat NZZ.at Anzeigenkunden der vormagazin ges.m.b.h. zur Verifizierung bzw. Falsifizierung dieses Vorwurfes kontaktiert. Das Oberlandesgericht Wien ist im Provisorialverfahren auch im zweiten Rechtsgang der rechtlichen Argumentation von NZZ.at gefolgt, wonach die Anzeigenkunden der vormagazin ges.m.b.h. aus journalistischen Gründen und nicht zu Wettbewerbszwecken kontaktiert wurden.

Erste grenzüberschreitende Sitzverlegung

17.12.2015

Martin Maxl hat die erste grenzüberschreitende Import-Sitzverlegung einer Kapitalgesellschaft in die Zuständigkeit des Firmenbuches des Handelsgerichtes Wien konzipiert und durchgeführt. Der Satzungssitz einer tschechischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung wurde nach Wien verlegt und die Gesellschaft in eine österreichische Gesellschaft mit beschränkter Haftung umgewandelt. Eine Import-Satzungssitzverlegung unterscheidet sich von einer Neugründung und einer verschmelzenden Umwandlung über die Grenze. Weder findet eine Vermögensübertragung noch eine Leistung von Einlagen statt. Die bestehenden Mitgliedschaftsrechte der Gesellschafter bleiben aufrecht und werden nicht neu begründet. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes in Cartesio und VALE Építési kft ist die grenzüberschreitende Satzungssitzverlegung von strukturell äquivalenten Kapitalgesellschaften innerhalb der Europäischen Union aufgrund der Niederlassungsfreiheit von Kapitalgesellschaften zulässig. Gesetzliche Regelungen in Österreich fehlen.

Österreichische Post erwirbt EMD

01.10.2015

Martin Maxl hat die Österreichische Post in ihrer Akquisition des Linzer Fullservice Scandienstleisters EMD beraten. Die Österreichische Post wird damit größter Anbieter für Input- und Scandienstleistungen. EMD – Elektronische- und Mikrofilm-Dokumentationssysteme GmbH ist seit mehr als 30 Jahren als Spezialist für Digitalisierung, Mikroverfilmung von Archiven und historischen Dokumenten etabliert. Martin Maxl hat die Österreichische Post bereits im Jahre 2006 beim Erwerb der Scanpoint Europe Holding GmbH, die in einem ähnlichen Geschäftsbereich, nämlich in der Archivdigitalisierung, im digitalen Posteingang und der Formularerfassung tätig ist, beraten.

Grenzüberschreitende & kapitalentsperrende Verschmelzung

29.09.2015

Martin Maxl hat die tschechische OKAY Einzelhandelskette bei der grenzüberschreitenden und kapitalentsperrenden Verschmelzung ihrer österreichischen Tochtergesellschaft auf ihre tschechische Schwestergesellschaft beraten. Durch die Verschmelzung fällt die Ausschüttungsbegrenzung durch Nennkapital und gebundene Rücklagen der übertragenden Gesellschaft weg. Wird also der Vermögenszugang durch eine Bindung bei der übertragenden Gesellschaft nicht ausgeglichen, so hat die Verschmelzung - auch über die Grenze - einen kapitalentsperrenden Effekt. Bisher gebundenes Kapital wird in freies, ausschüttbares Kapital umgewandelt. Im Falle einer Hinausverschmelzung einer österreichischen Kapitalgesellschaft mit kapitalentsperrendem Effekt sind bekannte Gläubiger einer österreichischen übertragenden Kapitalgesellschaft, die ihr Vermögen auf eine ausländische Gesellschaft überträgt, unmittelbar nach EU-Verschmelzungsgesetz zu verständigen. Einer Glaubhaftmachung der Gefährdung bedarf es nicht.